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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allen Lieferungen und Leistungen der Firma Ivan Wojnikow / MASONIC ART aufgrund von Onlinebestellungen über das Internet oder andere Onlinedienste liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung von MASONIC ART sowie der Schriftform; dies gilt auch für eine Abbedingungen des Schriftformerfordernisses.

2. Der Versand erfolgt gegen Vorkasse/ Rechnung, gegen Lastschrift oder per Nachnahme auf unversichertem oder versichertem Weg. MASONIC ART behält sich vor, entgegen der vom Kunden ausgewählten Versandart eine dem Umfang der Bestellung angemessene Versandart zu wählen.
Die bei Nichtausführung der vom Kunden gewählten Zahlungsart anfallenden Gebühren (Rückbuchung bei Lastschriften, nicht entgegengenommene Nachnahmesendungen) werden dem Kunden zusätzlich in Rechnung gestellt.
 

3. MASONIC ART wird nach Möglichkeit vereinbarte oder angegebene Lieferzeiten pünktlich einhalten. Werden diese um mehr als sechs Wochen überschritten, so hat der Kunde das Recht, eine Nachfrist mit dem Hinweis zu setzen, daß er die Abnahme des Kaufgegenstandes nach Ablauf der Frist ablehnt. Diese Nachfrist muß mindestens einen Monat betragen. Kommt sodann eine Einigung über ein neues Lieferdatum nicht zustande, so kann der Kunde nach Ablauf der Nachfrist durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Sollte der Käufer im Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen, so beschränkt sich dieser bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 5% des Kaufpreises und umfaßt lediglich den Ersatz unmittelbaren Schadens, also insbesondere nicht Ersatz des entgangenen Gewinns oder eines sonstigen mittelbaren Schadens. Weitergehende Ansprüche des Käufers - insbesondere auf Lieferung - sind ausgeschlossen.  

4. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware dem Transportunternehmer übergeben worden ist und das Lager verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn MASONIC ART die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen. Bei Sendungen des Kunden an MASONIC ART trägt der Kunde jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware bei MASONIC ART in Leipzig.

5. Rechnungen von MASONIC ART sind sofort fällig und ohne jeden Abzug zahlbar. Bei durch den Käufer verschuldeter Rückbuchung einer Lastschrift (falsche Kontodaten, erlosches Konto etc.) wird die entstandene Gebühr (z.Z. 8 Euro) automatisch vom Kunden erhoben. Für Mahnungen wird eine Mahngebühr in Höhe der tatsächlich anfallenden Portokosten erhoben.

Ab dem 30. Tag nach Rechnungsdatum ist MASONIC ART berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen, es sei denn, daß MASONIC ART höhere Verzugszinsen nachweist, ohne daß es der vorherigen Mahnung bedarf. Schecks werden generell nicht entgegengenommen. Etwaige Spesen gehen zu Lasten des Kunden. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder gerichtlich rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.  

6. Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen. Die Gewährleistungsfrist durch MASONIC ART beträgt sechs Monate ab Erhalt der Ware. Bei berechtigten Beanstandungen wird MASONIC ART Fehlmengen nachliefern und im übrigen unter Vorbehalt des Ausschlusses nach ihrer Wahl die Ware umtauschen, sie zurücknehmen oder dem Käufer einen Preisnachlaß einräumen. Ist im Falle des Umtausches der Ware auch die zweite Ersatzlieferung mangelhaft, so steht dem Käufer das Recht auf Wandlung oder Minderung zu. Die Gewährleistung für Mängel bei Geräten ist auf Nachbesserung beschränkt.

7. Der Kaufgegenstand bleibt bis zum Ausgleich der MASONIC ART aufgrund des Vertrages zustehenden Forderungen im Eigentum von MASONIC ART. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die MASONIC ART gegen den Käufer im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand, z. B. aufgrund von Reparaturen sowie sonstigen Leistungen, nachträglich erwirbt. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommt. Der Kunde ist verpflichtet, MASONIC ART alle im Rahmen einer Rechteverfolgung aus vereinbartem Eigentumsvorbehalt erforderlichen Auskünfte zu erteilen.

8. MASONIC ART ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten.

9. Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Verträge, die unter Einschluß dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen wurden, ist Leipzig.